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Mehr als 500 Berlinerinnen und Berliner haben durch das Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen einen sicheren Job bekommen

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, haben am Donnerstag, 13. August 2020, im Festsaal des Roten Rathauses eine Pressekonferenz zum aktuellen Stand des Berliner Pilotprojekts Solidarisches Grundeinkommen (SGE) gegeben.

Mit dabei waren ehemalige Berliner Langzeitarbeitslose, die durch das Solidarische Grundeinkommen sichere und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze bekommen und über ihre Erfahrungen berichtet haben. Die Arbeitsplätze im Solidarischen Grundeinkommen sind fair bezahlt, werden freiwillig aufgenommen und das SGE bietet im Gegensatz zu anderen Arbeitsmarktinstrumenten eine unbefristete Jobperspektive. Bisher wurden über 500 Stellen im SGE-Pilotprojekt besetzt, bis Ende des Jahres werden knapp 500 weitere vermittelt. So bietet das SGE wie geplant am Ende 1.000 Menschen eine dauerhafte Alternative zum Arbeitslosgeld II („Hartz IV“). Gute Arbeit für Arbeitslose und Mehrwert für die Stadtgesellschaft – das ist die Idee des Solidarischen Grundeinkommens Vom SGE profitiert die ganze Stadt, denn im Rahmen des Projekts werden Aufgaben in Kitas, Schulen und Kiezen, im
Nahverkehr und im sozialen Bereich finanziert. Das Solidarische Grundeinkommen ergänzt das Instrumentarium zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit in Berlin. Und es zeigt sich gerade jetzt angesichts der coronabedingten zunehmenden Arbeitslosigkeit, wie wichtig es war, neue Instrumente für Krisenzeiten zu entwickeln.

Michael Müller: „Es war mein Ziel, Langzeitarbeitslosen jenseits von Hartz IV eine gute Beschäftigungsperspektive zu geben. Die Grundidee des Solidarischen Grundeinkommens ist es, Menschen eine dauerhafte berufliche Perspektive mit Sozialversicherung und ordentlicher Bezahlung zu bieten. Wir haben mit dem Solidarischen Grundeinkommen einen wichtigen Baustein für eine neue soziale Agenda geschaffen und wollen damit einen Beitrag leisten, um auch angesichts der Herausforderungen des digitalen Wandels in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik umzusteuern. Gerade in der Corona-Krise zeigt sich, wie wertvoll dieser Ansatz ist. Ich freue mich, dass wir bereits über 500 Stellen besetzen konnten und bis Jahresende weitere 500 Menschen in gute Arbeit bringen werden. Solidarität und soziale Gerechtigkeit sind moderne, aber auch bedrohte Werte. Wir müssen uns deshalb neu aufstellen: Wir brauchen eine neue soziale Agenda. Das Solidarische Grundeinkommen ist ein Teil
davon und sollte bundesweit Schule machen!“

Senatorin Elke Breitenbach: „Nach einer Anlaufphase zum Jahresbeginn hat das Programm mittlerweile eine sehr gute Dynamik entwickelt. Die steigende Zahl besetzter Stellen bietet den Beschäftigten eine echte berufliche Perspektive. Davon profitiert die gesamte Stadt, sei es im öffentlichen Nahverkehr, in Kitas und Schulen und bei der Unterstützung älterer Menschen. Durch das Solidarische Grundeinkommen sind Arbeitsplätze entstanden, die es sonst nicht gegeben hätte. Das macht unsere Stadt sozialer, solidarischer und erhöht die Lebensqualität. Wir werden die Erfahrungen auswerten und dann entscheiden, ob wir es verlängern und ob wir den Kreis der Berechtigten erweitern. Das SGE kann auch ein Weg sein, um Langzeitarbeitslosigkeit bei einer Rezession im Nachgang der Pandemie zu verringern.“