Start Politik Bund plant deutlich höhere Ausgaben für Kultur und Medien

Bund plant deutlich höhere Ausgaben für Kultur und Medien

Kulturstaatsministerin Grütters: „Investieren in Demokratievermittlung und Verständigungskultur“

Die Bundesregierung wird ihre Ausgaben für Kultur und Medien im nächsten Jahr um mehr als 120 Millionen Euro steigern. Nach dem heute vom Kabinett verabschiedeten Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 stehen für die BKM insgesamt 1,94 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist ein Plus von rund 6,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Seit dem Amtsantritt von Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Jahr 2013 ist der Kulturetat der Bundesregierung damit um rund 60 Prozent gestiegen – seit dem Amtsantritt von Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2005 sogar um rund 85 Prozent.

Dazu erklärt die Staatsministerin: „Während unser Milliarden-Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR gerade auf Hochtouren läuft, untermauern wir mit diesem starken Haushaltsansatz für das letzte Jahr der Legislaturperiode einmal mehr unsere gemeinsame Überzeugung: Gerade in Zeiten der Krise ist Kultur das Fundament für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Kunst, Kultur und Medien machen uns immer wieder unser hohes Privileg bewusst, in einem Land der Presse-, der Kultur- und der Meinungsfreiheit zu leben, in dem kontroverse Debatten möglich, gewollt und auch auszuhalten sind.“

„Der Schutz dieser Freiheiten bleibt oberster Grundsatz der Bundes Kulturpolitik“, so Grütters. „Deshalb werden wir mit den zusätzlichen Mitteln im kommenden Jahr einen Schwerpunkt setzen auf Vorhaben, die sowohl das Demokratieverständnis als auch das historische Urteilsvermögen unserer Gesellschaft weiter stärken.“ Dazu gehörten unter anderem die vollständige Überarbeitung und Modernisierung der Dauerausstellungen der beiden großen Geschichtsmuseen, des Deutschen Historischen Museums in Berlin und des Hauses der Geschichte in Bonn.

Für beide Maßnahmen sind laut Haushaltsentwurf zunächst 6,2 Millionen Euro eingeplant. Darüber hinaus werden die Mittel für authentische Orte der Demokratiegeschichte mit 3 Millionen Euro auf das Sechsfache erhöht. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur bekommt weiterhin rund 6 Millionen Euro.

Auch der Medienbereich wird erheblich gestärkt: Die Deutsche Welle erhält im kommenden Jahr 22,5 Millionen Euro zusätzlich. Der Zuschuss des Bundes am deutschen Auslandssender steigt damit auf insgesamt 387,5 Millionen Euro an.

Im Bereich der Filmförderung werden die Mittel für den vom Bund getragenen German Motion Picture Fund zur Förderung von Serienproduktionen auf künftig 30 Millionen Euro verdoppelt. Für das Zukunftsprogramm Kino sind für das Jahr 2021 erneut 15 Millionen Euro vorgesehen.

Um die Transformation in den deutschen Braunkohleregionen zu erleichtern, stehen laut Haushaltsentwurf mehr als 26 Millionen Euro zusätzlich für kulturelle Maßnahmen in diesen Regionen bereit. So soll die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz unterstützt werden, ihren Masterplan für das zum Weltkulturerbe zählende Gartenreich umzusetzen. Auch für die Stiftung Luthergedenkstätten und das Lausitz-Festival sind weitere Mittel vorgesehen.

Deutlich höhere Zuschüsse erhält im kommenden Jahr die Stiftung Preußischer Kulturbesitz: rund 14,5 Millionen Euro sind zusätzlich für den Unterhalt ihrer zahlreichen Liegenschaften und für eine modernere Infrastruktur der Stiftung geplant, sofern das Land Berlin in erforderlicher Höhe kofinanziert.

Ein weiterer Schwerpunkt wird auch 2021 der fortgesetzte Ausbau der Provenienzforschung sein. Das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste in Magdeburg erhält hierfür zusätzlich 1,5 Millionen Euro. Die Kunstverwaltung des Bundes, die insbesondere den Kunstbestand der Bundesrepublik Deutschland betreut und mit Blick auf NS-verfolgungsbedingt entzogene Objekte erforscht, erhält knapp 4 Millionen Euro.

Der Regierungsentwurf steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.