Start Politik SPD: Mobilitätsgesetz – Ein Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik

SPD: Mobilitätsgesetz – Ein Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik

Tino Schopf, SPD (Foto: SPD)

Deutschlands erstes Mobilitätsgesetz wurde heute im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Das Gesetz nahm seinen Anfang in der Zivilgesellschaft: Der Volksentscheid Fahrrad sammelte mehr als 100.000 Unterschriften für eine fahrradfreundlichere Verkehrspolitik. Das Gesetz soll einen Interessensausgleich zwischen allen Verkehrsteilnehmern gewährleisten und somit zu einer sicheren, zukunftsfähigeren Mobilität führen. Es gilt als Blaupause für die Zukunft der Mobilität in Städten.

 

Tino Schopf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sprach von einem „Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik.“ Er warnte eindringlich davor, die einzelnen Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen. „Es darf zu keinem Kulturkampf kommen! Wir sind weder eine reine Autostadt, noch eine reine Fahrradstadt.“ Das Gesetz führe zu einer „rücksichtsvollen, zukunftsfähigen und sicheren Mobilität.“