Start Panorama Weiterer verkaufsoffener Sonntag für das Jahr 2018 in Berlin festgelegt

Weiterer verkaufsoffener Sonntag für das Jahr 2018 in Berlin festgelegt

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat durch Allgemeinverfügung einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag für das 2. Halbjahr 2018 festgelegt. Verkaufsstellen dürfen demnach am Sonntag, den 30.09.2018, in der Zeit von 13.00 bis 20.00 Uhr geöffnet sein. Gleichermaßen gilt die Ausnahmegenehmigung auch für das Anbieten von Waren außerhalb von festen Verkaufsstellen. Damit sind die acht nach dem Berliner Ladenöffnungsgesetz pro Jahr zugelassenen verkaufsoffenen Sonn- oder Feiertage für dieses Jahr ausgeschöpft.

Die Berlin Art Week, die vom 26. bis einschließlich 30. September 2018 stattfindet, begründet das öffentliche Interesse an der Ausnahme einer Öffnung von Verkaufsstellen am 30. September. Bei der Auswahl des Termins wurde vor allem berücksichtigt, welche Publikumswirksamkeit und welche Bedeutung die geplante Veranstaltung für Berlin hat.
Mit der Sonderregelung ist keine Pflicht zur Öffnung der Verkaufsstellen verbunden. Sie gibt dem Einzelhandel lediglich die Möglichkeit dazu. Die tarifvertraglichen und gesetzlichen Arbeitszeitbestimmungen bleiben ebenso wie die Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Mutterschutzgesetzes und des Betriebsverfassungsgesetzes unberührt.

Es wird darauf hingewiesen, dass Verkaufsstellen nach § 6 Absatz 3 des Berliner Ladenöffnungsgesetzes nicht an zwei aufeinanderfolgenden und nur an insgesamt zwei Sonntagen pro Monat öffnen dürfen. Verkaufsstellen, die von der Möglichkeit dieser Sonderöffnung Gebrauch machen, dürfen nicht an den davor oder danach liegenden Sonn- oder Feiertagen auf Grund besonderer Ereignisse nach § 6 Absatz 2 des Berliner Ladenöffnungsgesetzes öffnen.

Die Genehmigung zum Offenhalten der Verkaufsstellen am 30.09.2018 gilt nur unter der Bedingung, dass die Berlin Art Week wie geplant an diesem Termin stattfindet.
Diese Allgemeinverfügung wurde im Amtsblatt für Berlin Nr. 33 vom 17.08.2018 veröffentlicht.

Übersicht über die verkaufsoffene Sonntage 2018:

www.berlin.de/sen/arbeit/berlinarbeit-ziel-2/arbeitsschutz/artikel.730482.php